Allgemeine Geschäftsbedingungen von perlenmanufaktur.net

Stand 03.01.2020

 

Inhaltsverzeichnis

 

 

 

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
10. Warnhinweis nach DIN EN 12586 

 

 

1) Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Firma Perlenmanufaktur (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf seiner Internetseite dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

2) Vertragsschluss

 

2.1 Die auf der Internetseite des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot via WhatsApp oder E-Mail abgeben.  Ferner kann der Kunde das Angebot auch  per Facebook-Nachricht, per Instagram-Nachricht, per Kurznachricht (SMS) oder per Telefon gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per E-Mail, Antwort über SMS, WhatsApp, Facebook, Instagram) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots  des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform via E-Mail zugeschickt. 

 

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über eine WhatsApp Nachricht oder E-Mail an den Verkäufer kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließend durch Freigabe gegenüber dem Verkäufer bestätigt hat.

 

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail oder WhatsApp und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse oder Handynummer zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse/ Handynummer die vom Verkäufer versandten Benachrichtigungen empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

 

3) Widerrufsrecht

 

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten, sowie Online-Transaktionsgebühren werden auf der Seite Lieferbedingungen gesondert angegeben.

 

4.2 Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird Umsatzsteuer nicht berechnet.

 

4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Weiteres dazu ist in den Lieferbedingungen geregelt.

 

4.4 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

 

4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

 

4.6 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

 

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

 

5.3 Sofern nichts anderes zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart ist, wird die Ware vom Verkäufer unversichert über ein Transportunternehmen verschickt. Die Ware wird in einer Luftpolstertasche verpackt.

 

5.4 Der Verkäufer stellt dem Käufer nach Abschluss des Bestellprozesses und Zahlung eine Sendungsnummer des Transportunternehmens aus. Mit der Sendungsnummer kann der Käufer jederzeit den Status der Sendung nachvollziehen.

 

5.5 Das Risiko der Nichtzustellung von Sendungen liegt beim Käufer. Der Käufer kann bei Bestellung des Artikels gegen Aufpreis "Versicherter Versand" auswählen, wenn er im Falle einer Nichtzustellung den finanziellen Schaden ersetzt haben möchte.

 

 

6) Eigentumsvorbehalt

 

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

 

7.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

 

7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

 

8) Anwendbares Recht

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

 

9) Alternative Streitbeilegung

 

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

 

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

 

10) Warnhinweis nach DIN EN 12586

 

10.1 Der Verkäufer verpflichtet sich mit der Ware einen vorformulierten Warnhinweis zur DIN EN 12586 dem Kunden auszuhändigen. Der Warnhinweis lautet: 

 

„Für die Sicherheit Ihres Kindes 

VORSICHT! 

Kontrollieren Sie den Schnullerhalter vor jedem Gebrauch. Werfen Sie ihn beim ersten Anzeichen von Beschädigungen oder Mängeln sofort weg! Verlängern Sie niemals den Schnullerhalter! Befestigen Sie den Schnullerhalter niemals an Schnüren, Bändern, Trägern oder losen Teilen der Kleidung. Ihr Kind kann sich damit erdrosseln.“

 

10.2 Ist die Zieldestination des Verkaufs nicht die Bundesrepublik Deutschland, wird der Warnhinweis auf der jeweiligen Landessprache gegeben.

 

10.3 Zusätzlich zu dem o. g. Warnhinweis gibt der Verkäufer noch weitere Hinweise in der verkaufsortprägenden Landessprache. Diese sind: 

 

• Informationen zum sicheren Gebrauch
• eine Empfehlung, den Schnullerhalter nur an der Kleidung zu befestigen
• eine Empfehlung, den Schnullerhalter nicht zu benutzen, wenn der Säugling sich in einem Laufstall, einem Bett oder einer Wiege befindet
• Informationen über ein geeignetes Reinigungsverfahren
• Informationen zu ungeeigneten Verfahren für Reinigung, Lagerung und Gebrauch • eine ladungsfähige Adresse des Herstellers/ Importeurs